AGB

1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen 
 Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle zwischen dem Verkäufer und dem Käufer abgeschlossenen Verträge sowie alle sonstigen Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens der Firma nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich dem Verkäufer anzuzeigen. 
 
 2. Zahlungsbedingungen und Preise 
 Die angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Den Anteil der Mehrwertsteuer weisen wir auf jeder Rechnung aus. Die Preise für Bücher unterliegen in der Regel dem Preisbindungsgesetz. Es gilt daher der festgelegte, am Tag der Lieferung gültige Ladenpreis.
Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung beim Verkäufer. Im Verzugsfalle ist der Verkäufer berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, Zinsen in Höhe von 1,5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. 
 
 3. Lieferung und Versand 
Alle Angebote sind freibleibend. Lieferung erfolgt nur, solange der Vorrat reicht. Alle vom Verkäufer genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Verlangt der Käufer nach Auftragserteilung, Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die dem Verkäufer eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, obwohl der Verkäufer diese Umstände nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. Wird der Verkäufer an der rechtzeitigen Vertragserfüllung z. B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihm oder bei seinen Zulieferanten gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Kunde nach Ablauf von einem Monat eine Nachfrist von 6 Wochen setzen kann. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von dem Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er dem Verkäufer nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn der Verkäufer nicht innerhalb der Nachfrist den Vertrag erfüllt. Wird dem Verkäufer die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird er von der Lieferpflicht befreit. Die Kosten für den innerdeutschen Versand und die Transportversicherung übernimmt der Verkäufer. Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung ins Ausland sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen, wobei die Wahl des Versandweges und der Versandart im freien Ermessen des Verkäufers liegt. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware beim Eintreffen sofort zu untersuchen und erkennbare Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich schriftlich dem Verkäufer zu melden. Gleiches gilt für verdeckte Schäden. Geht der Verkäufer auf Grund des Unterlassens dieser Verpflichtung seiner Ansprüche gegenüber der Versicherung oder dem Sublieferanten verlustig, so haftet der Kunde für sämtliche Kosten, die aus dieser Obliegenheitsverletzung resultieren. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware das Werk oder das Lager des Verkäufers verlässt. 
 Bei Lieferung ins Ausland wird - außer auf ausdrücklichen Wunsch - immer die günstigste, versicherte Versandart gewählt. Zusätzlich entstehende Zölle und Steuern übernimmt der Besteller. Von uns veranlasste Teillieferungen oder Nachlieferungen von bereits erschienenen Büchern sind für Sie grundsätzlich versandkostenfrei. 
 
 4. Eigentumsvorbehalt 
 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist verpflichtet, die unter dem Eigentumsvorbehalt des Verkäufers stehenden Sachen ordnungsgemäß zu versichern (d. h. Diebstahl-, Feuer-, Wasser- und Schwachstromversicherung) und dem Verkäufer auf Anforderung eine solche Versicherung nachzuweisen. Im Schadensfall gilt der Versicherungsanspruch des Kunden als an den Verkäufer abgetreten . Der Kunde ist zur Verfügung über die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht befugt. Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu unterrichten und hat Dritte auf den Eigentumsvorbehalt des Verkäufers unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen. Für den Fall, dass der Kunde dennoch die Liefergegenstände veräußert und der Verkäufer dieses genehmigen sollte, tritt der Kunde des Verkäufers bereits mit Vertragsabschluß alle Ansprüche gegen seine Abnehmer ab. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen herauszugeben und die erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen. 
 
 5. Haftungsbeschränkung 
 Soweit es sich nicht um unmittelbare Personen- und Sachschäden handelt, haftet der Verkäufer insgesamt nur bis zur Höhe von EUR 250,00. Der Verkäufer haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen. Der Verkäufer haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, er muss sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen.

 
 6. Gewährleistung 
 Der Verkäufer gewährleistet, dass die Waren die im Vertrag zugesicherten Eigenschaften besitzen und nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu den gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Tag der Lieferung. Während der Gewährleistungsfrist auftretende Mängel hat der Kunde dem Verkäufer unverzüglich schriftlich zu melden. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung des Verkäufers Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunde den vollen Nachweis führt, dass die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird. DerVerkäufer kann im Rahmen seiner Gewährleistungsverpflichtung fehlerhafte Geräte, Elemente, Zusatzeinrichtungen oder Teile reparieren oder austauschen. In dem hierfür erforderlichen Umfang wird der Kunde vor dem Austausch Programme (einschließlich seiner Anwendungsprogramme, Daten, Datenträger, Änderungen und Anbauten) entfernen. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer die erforderliche Zeit und Gelegenheit zur Durchführung der Nachbesserungsarbeiten einzuräumen. Gelingt es dem Verkäufer nicht, erhebliche Mängel innerhalb von 6 Monaten ab Eingang einer ordnungsgemäßen Mängelanzeige zu beseitigen, so kann der Kunde dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung setzen, dass er die Mängelbeseitigung mit den Ablauf dieser Frist ablehnt. Nach Fristablauf ist der Kunde zur Wandelung oder Minderung berechtigt, falls der Mangel nicht rechtzeitig beseitigt worden ist. 
 
 7. Vertraulichkeit 
 Der Verkäufer und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen. 
 
 8. Sonstiges 
 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt. Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Der Kunde kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit dem Verkäufer nur mit schriftlicher Einwilligung des Verkäufers abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber der Kaufpreisforderung ist dem Kunden nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Verkäufers in Hohenfelden, Bundesrepublik Deutschland. Es gilt deutsches Recht.